Hemmnisse im Handel?

Februar 2013

Bis zum 17. April 2013 haben Unternehmen und interessierte Kreise die Möglichkeit, ihren Unmut über Hindernisse im europäischen Binnenmarkt für gewerbliche Produkte in einer Konsultation zu äußern. Im Zentrum stehen eventuelle Mängel in den Rechtsvorschriften im Handel besonders mit neuen Produkten und neuen Technologien, wie Schlüsseltechnologien oder 3D-Druck. Antonio Tajani, der für Industrie und Unternehmertum zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, erläuterte hierzu: Wir müssen sicherstellen, dass die Regeln für die Produktvermarktung mit den Entwicklungen des 21. Jahrhunderts Schritt halten. Nur ein funktionierender Binnenmarkt hilft den unternehmen, ihre Produkte im Ausland zu verkaufen.

Bislang werden etwas 75 Prozent der Produkte durch gemeinsame EU-Rechtsvorschriften erfasst, so dass Waren, die die Anforderungen erfüllen, in der gesamten EU ungehindert gehandelt werden können, so die EU-Kommission. In den Fällen, in denen keine EU-Vorschriften vorliegen, gilt der Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung. Danach können Produkte, die in einem Mitgliedstaat rechtmäßig vermarktet werden, auch in einem Staat vermarktet werden, ohne zusätzliche Anforderungen erfüllen zu können.

Die Konsultation findet sich unter http://ec.europa.eu/yourvoice/ipm/forms/dispatch?form=IMIP&lang=en


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