Umwelt, Energie und Verkehr

Zusammenhalt in der EU und Schutz der Lebensgrundlagen

Die EU fördert Ausbau und Optimierung grenzüberschreitender Netze für Verkehr, Energie und Telekommunikation in erster Linie, um den Zusammenhalt der Gemeinschaft, die Verbindungen zwischen ihren Mitgliedstaaten und das Funktionieren des Binnenmarkts zu unterstützen. In der Förderperiode 2014-2020 erfolgt das aus der neu geschaffenen Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) mit den genannten drei Bereichen, unter denen der Verkehr (Straßen, Schienen-, Wasser- und Seewege, Flughäfen) dominiert.

Angesichts der hohen Kosten von Infrastrukturinvestitionen in diese sogenannten Transeuropäischen Netze (TEN) konzentriert die EU den Einsatz ihrer Mittel auf wichtige grenzüberschreitende Trassenstücke. Auch im Rahmen der CEF soll neben der Vergabe von Zuschüssen zu Projekten der Einsatz von Finanzinstrumenten – wie Kreditbürgschaften und anderen Instrumenten zur Risikoteilung sowie Eigenkapital – ausgeweitet werden, und zwar auf bis zu 10 Prozent des gesamten CEF-Budgets.

Für ergänzende, regionale oder nationale Investitionen gibt es unter Umständen weitere Finanzierungen aus den Strukturfonds (siehe Gründung und Investitionen); ferner kommen auch Darlehen der Europäischen Investitionsbank (EIB) oder deutsche Förderkredite in Frage.

Nach einer Initiative von EU-Kommissionspräsident Juncker wurde 2015 der Investitionsplan für Europa ins Leben gerufen - und darin der Europäische Fonds für strategische Investitionen (EFSI), den die EIB gemeinsam mit der EU-Kommission einsetzt, um vor allem in Infrastrukturen für Verkehr und Energie, aber auch für Kommunikation (Breitband) zu investieren. Weitere Investitionsziele des EFSI sind Innovationen und KMU.

Für diesen Fonds stellen sowohl die EIB selbst als auch die EU-Kommission Mittel bzw. Bürgschaften bereit. Die entsprechenden EU-Mittel werden umgewidmet aus der o. g. Fazilität "Connecting Europe", dem Forschungs- und Innovationsprogramm Horizont 2020 sowie unausgenutzten Geldern des EU-Haushalts.

Diese Mittel werden zusätzlich zu den bisher geplanten Geldern in Form von Finanzinstrumenten eingesetzt und sollen speziell die erhöhten Risiken geeigneter Investitionsvorhaben mit abdecken. Damit erhofft sich die EU-Kommission, dass jeder in den EFSI eingezahlte Euro letztendlich 15 Euro an Investitionen - auch privater Akteure - auslöst ("Hebelwirkung") und so in den ersten drei Jahren bis 2017 ein Gesamtvolumen von 315 Milliarden Euro zusätzlicher Investitionen angestoßen wird. Für nähere Informationen siehe Europa aktuell.

Ende 2014 wurde aus dem EU-Programm für die Umwelt und Klimapolitik (LIFE) eine Finanzierungsfazilität für Energieeffizienz gemeinsam mit der EIB eingerichtet. Diese Fazilität "Private Finance for Energy Efficiency" trägt die Abkürzung PF4EE.

Für umweltfreundliche Verkehrsmittel und Energieträger

Zu den Zielen der CEF zählen neben dem allgemeinen Netzausbau auch speziell die Finanzierung sauberer Verkehrsträger sowie die Nutzbarmachung erneuerbarer Energien.

In der EU-Förderperiode 2007-2013 gab es verschiedene Programme zur Unterstützung umweltschonender Innovationen und Markteinführungen in den Bereichen Verkehr (Marco Polo), Energie (Intelligente Energie Europa – IEE) und Umwelt (Öko-Innovationen). Nachdem das frühere Forschungsrahmenprogramm um das Thema Innovation zu Horizont 2020 erweitert worden ist, werden aus diesem Programm auch Maßnahmen der vorgenannten Themenbereiche gefördert, als Antworten auf die sogenannten Gesellschaftlichen Herausforderungen „Intelligenter, umweltfreundlicher und integrierter Verkehr“, Sichere, saubere und effiziente Energie“ sowie "Klima, Umwelt, Ressourceneffizienz und Rohstoffe" (mehr dazu im Bereich Forschung und Innovation).

Die zu Anfang 2014 neu errichtete Exekutivagentur Innovation und Netzwerke (INEA) setzt die Maßnahmen aus den drei Bereichen der CEF und zu zwei Gesellschaftlichen Herausforderungen im Rahmen von Horizont 2020 (Verkehr sowie Energie) um. Sie betreut auch die noch stattfindenden Aktivitäten der abgelaufenen Programme Marco Polo und TEN-Verkehr.

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Dr. Bertram Reddig

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